Die Maskerade der Verhandlung

US-Außenminister Marco Rubio ließ kürzlich aufhorchen: Die Vereinigten Staaten würden nicht endlos mit Russland verhandeln, ließ er wissen – und warnte unmissverständlich, dass Präsident Trump die Geduld verlieren könnte, sollte er zu der Überzeugung gelangen, Wladimir Putin torpediere absichtlich die Gespräche über einen Waffenstillstand im Vernichtungskrieg gegen die Ukraine. Doch was wie eine Mahnung an Moskau klingt, ist in Wahrheit Ausdruck einer grotesken Inszenierung, in der beide Seiten – Moskau wie Washington – längst nicht mehr an einer echten Lösung, sondern nur an der Wahrung des eigenen Gesichts interessiert sind.

Zwar gab sich Rubio betont hoffnungsvoll, Russland könnte weiterhin „ernsthaft“ an einer Konfliktlösung interessiert sein. Doch schon seine Ankündigung, der US-Kongress bereite neue Sanktionen gegen die Russische Föderation vor, lässt durchblicken: Die Rhetorik der Verständigung verdeckt das Scheitern der bisherigen „Annäherung“. Dass solche Strafmaßnahmen überhaupt erst diskutiert werden müssen, nachdem Russland seit über einem Jahrzehnt einen revisionistischen Feldzug gegen die europäische Sicherheitsordnung führt, spricht Bände über die westliche Zögerlichkeit.

Bemerkenswert ist der Zeitpunkt von Rubios Aussagen – unmittelbar nach dem Besuch von Kirill Dmitriev, Putins Wirtschaftsvermittler und inoffizieller Botschafter gegenüber der Trump-Administration. Dmitriev mimte in Washington den um Verständigung bemühten Technokraten – dabei ist er ein langgedienter Helfer des Kreml-Regimes, dessen Aufgabe es nicht ist, Frieden zu stiften, sondern die Illusion von Dialog aufrechtzuerhalten.

Auch Rubio war bei den Gesprächen mit Dmitriev im Weißen Haus zugegen. Doch während der russische Emissär demonstrativ Optimismus verbreitete und angebliche Fortschritte betonte – drei Schritte Annäherung seien erzielt worden –, gab sich der US-Außenminister nach außen merklich zurückhaltender. Es ist das altbekannte Spiel: Der Kreml sendet scheinbar konstruktive Signale, um Zeit zu gewinnen, während er seine brutale Agenda weiterverfolgt.

Besonders perfide war Dmitrievs Versuch, die amerikanische Seite dafür zu loben, dass sie Russlands Ablehnung einer euro-atlantischen Integration der Ukraine zur Kenntnis nehme – als ob die Unterwerfung eines souveränen Staates unter das russische Diktat ein legitimer Standpunkt wäre. Die Trump-Administration, so Dmitriev, verhalte sich „respektvoll“ gegenüber Russland – ein Euphemismus für das Appeasement gegenüber einem imperialistisch-aggressiven Terrorstaat.

Rubio selbst hat diesem Schönreden immerhin eine klare Absage erteilt – zumindest in einem konkreten Punkt: Die Wiederaufnahme des Flugverkehrs zwischen den USA und Russland sei ausgeschlossen, ließ er verlauten. „Da stehen Leute unter Sanktionen – wer soll denn da bitte fliegen?“, kommentierte er sarkastisch. Diese Bemerkung entlarvt die ganze Farce: Wer Sanktionen aufrecht erhält, kann nicht gleichzeitig Normalität vorgaukeln.

Die Reise Dmitrievs war damit ein reiner PR-Akt – nach innen wie nach außen. Sein Ziel war nicht, Ergebnisse zu erzielen, sondern Putin eine Show zu liefern: Schaut her, ich rede mit den Amerikanern. Aber nicht nur Dmitriev spielt seine Rolle für ein Publikum. Auch Rubio und der Rest des Trump-Teams agieren für nur einen Zuschauer – und der heißt Donald Trump.

Trump entscheidet selbstherrlich, wie er die Lage rund um den russisch-ukrainischen Krieg bewertet – und ignoriert dabei nicht selten die Empfehlungen seiner eigenen Berater. Nach einem Treffen mit Finnlands Präsident Alexander Stubb zeigte sich Trump unzufrieden mit Putins Verhalten in den Verhandlungen. Er kündigte an, noch in derselben Woche mit dem Kremlchef telefonieren zu wollen. Doch dieses Gespräch fand nicht statt.

Der Kreml machte rasch klar, dass ein solches Telefonat nicht auf Putins Terminplan stehe. Zwar könne man es „bei Notwendigkeit“ organisieren, so sein Sprecher Peskow – eine höfliche Art, die Trump-Initiative zu ignorieren. Die Machtverhältnisse zwischen beiden Autokraten in spe scheinen längst geklärt: Der Kreml diktiert den Takt, Trump hechelt hinterher.

Ob Trump in der Lage ist – oder überhaupt willens –, dem Kreml Grenzen zu setzen, bleibt offen. Medien berichten von Differenzen unter seinen Beratern: Einige raten dringend davon ab, überhaupt mit Putin zu sprechen, solange kein echter Waffenstillstand vorliegt. Immerhin hat Trump dem russischen Präsidenten bereits zweimal Vorschläge unterbreitet – beide Male hat der Kreml ihn kühl abblitzen lassen.

Nun steht Trump vor einer Entscheidung, die viel über seine außenpolitische Realitätstauglichkeit verrät: Folgt er dem Rat seiner Sicherheitsberater – und lässt jeglichen Dialog mit Putin ruhen, solange dieser keine Zugeständnisse macht? Oder versucht er es weiter auf eigene Faust – und spielt damit Putins Spiel der endlosen Scheinverhandlungen?

Vielleicht zieht er dann doch in Erwägung, neue Sanktionen zu verhängen – nicht aus Überzeugung, sondern aus Kalkül. Denn womöglich erkennt selbst Trump: Wer in diesem Spiel noch auf einen Konsens mit dem Kreml hofft, macht sich zum Werkzeug seiner Strategie. Und vielleicht begreift er auch, dass ein Regime wie Putins nur durch wirtschaftlichen Druck zur Einsicht gezwungen werden kann – auch wenn die Chancen gering sind.

Der Kreml betont derweil ungerührt, Russland lebe seit drei Jahren unter Sanktionen – man habe gelernt, damit zu leben. Es wäre naiv, zu glauben, dass Putin unter wirtschaftlichem Druck einknicken werde.